BGH bestätigt unzulässige Preiserhöhung bei Amazon: So bekommen Kunden Geld zurück
©Mike Mareen - AdobeStockAmazon hatte seine Preise für Abonnent*innen ab September 2022 erhöht. Dem hat der Bundesgerichtshof nun einen Riegel vorgeschoben. Kund*innen können Geld selbst oder über die Sammelklage der Verbraucherzentrale NRW zurückfordern.
Das Wichtigste in Kürze:
Die Preiserhöhung von Amazon im September 2022 war unzulässig.
Mitgliedschaften, die vor dem 15. September 2022 bestanden, sollen künftig wieder jährlich 20,90 Euro beziehungsweise monatlich einen Euro weniger zahlen.
Kund*innen können zu viel gezahltes Geld von Amazon zurückfordern.
Die Verbraucherzentrale NRW hat eine Sammelklage eingereicht, der sich Betroffene noch anschließen können.
BGH: Amazons Preiserhöhung ist unzulässig
Stopp für Preiserhöhung: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine Preiserhöhung des Online-Händlers Amazon für unwirksam erklärt (Az: III ZR 205/25). Kund*innen, deren Mitgliedschaft schon vor dem 15. September 2022 bestanden hat, sollen nun für ihr Abo wieder weniger zahlen. Amazon kündigte laut dem Rechtsmagazin LTO an, den Prime-Betrag vorübergehend anzupassen. Kund*innen sollten darüber vor der nächsten Zahlung informiert werden.
Hintergrund: Prime-Kund*innen mussten für ihr Abo statt jährlich 69 Euro seit September 2022 89,90 Euro zahlen. Monatlich mussten Kund*innen seitdem 8,99 Euro statt wie zuvor 7,99 Euro zahlen. Amazon fragte dafür nicht um Zustimmung bei den Abonnent*innen.
BGH: Preisanpassungsklausel benachteiligt Kund*innen unangemessen
Das Gericht in Karlsruhe entschied, die die Preisanpassungsklausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sei intransparent. Aus ihr gehe nicht hervor, welche Möglichkeiten Kund*innen im Falle einer Preisanpassung zustünden. Sie benachteilige Kund*innen daher unangemessen.
Wie bekommen Kund*innen Geld zurück?
Aber was ist mit dem bereits zu viel gezahlten Geld? Abonnent*innen, die seit September 2022 zu viel Beiträge gezahlt haben, können dies zurückfordern. Dafür gibt es zwei Wege:
- 1.
Sie fordern das Geld selbst von Amazon. Dies geht wegen der Verjährung für die vergangenen drei Jahre (also einschließlich 2024).
- 2.
Sie schließen sich der Sammelklage der Verbraucherzentrale NRW an.
Sammelklage der Verbraucherzentrale NRW anschließen
Die Verbraucherzentrale NRW hatte bereits Sammelklage gegen die Preiserhöhung von Amazon eingereicht (Az: I-13 VKl 1/25). Das Verfahren läuft vor dem Oberlandesgericht Hamm. Verbraucher*innen können sich dieser Klage noch bis drei Wochen nach Schluss der mündlichen Verhandlung anschließen.
Bei der Sammelklage handelt es sich um eine sogenannte Abhilfeklage. Im Unterschied zur Musterfeststellungsklage ist bei einem positiven Urteil kein weiterer Gang vor Gericht mehr nötig. Verbraucher*innen, die sich der Abhilfeklage angeschlossen haben, bekommen direkt ihr Geld.
Übrigens: Die Verbraucherzentrale Sachsen hat ebenfalls eine Sammelklage gegen Amazon eingereicht. Hierbei geht es darum, dass Kund*innen auch ohne Werbung den Dienst nutzen können (Az: 102 VKl 1/24 e).
Fazit: Geld zurück von Amazon
Amazon hätte seine Preise für Prime-Kund*innen nicht erhöhen dürfen. Das entschied der BGH. Die Preisanpassungsklausel sei intransparent und daher unwirksam. Betroffene können zu viel gezahltes Geld zurückfordern – entweder selbst oder über die Sammelklage der Verbraucherzentrale NRW.

Anna Kristina Bückmann
Mit ihrer journalistischen Erfahrung recherchiert sie interessante Rechtsthemen für meinrecht.de – und beantwortet diese mit ihrem Wissen als Anwältin.



